Christoph van der Meer

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Beiträge von und über Christoph van der Meer

Rathaus gibt Beschwerden statt, sieht aber keine Folgen aus Fehlverhalten

In Beschwerden an den Oberbürgermeister bzw. dessen Vertretung im Amt, die Erste Stadträtin Tegtmeier-Dette (Die Grünen), beklagten wir zahlreiche Verstöße durch die Sitzungsleitung, Bezirksbürgermeister Markurth (SPD), gegen einschlägige Bestimmungen der Geschäftsordnung und der Niedersächsischen Kommunalverfassung. So wurde u.a. rechtswidrig in … Mehr >

Probleme mit Lärm bei Straßenbahn und falschem Pflaster

Wir haben die Verwaltung gefragt, welche Maßnahmen konkret geplant seien um das Quietschen der Stadtbahn auf Höhe Dormannstraße / Butjerbrunnenplatz (die Anwohnerinnen und Anwohner des vormals ebenfalls betroffenen Ricklinger Stadtweges werden mitfühlen) abzustellen. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass die … Mehr >

Scheinheilig II – Sind Straßen in Oberricklingen nach Abschaffung der Beitragssatzung plötzlich nicht mehr grunderneuerungsbedürftig?

Sind die bis zur Abschaffung der StrABS aus Sicht der Verwaltung angeblich zwingend grunderneuerungsbedürftigen Straßen etwa plötzlich auf wundersame Weise doch in akzeptablem Zustand? Nachdem wir noch in 2017 und 2018 die Verwaltung mit unserem Verdacht konfrontiert hatten, dass die … Mehr >

Scheinheilig – SPD stellt Anfrage, deren Antwort sie längst kennt

Jahrzehntelang haben wir im Bezirks- und Stadtrat mit SPD und Grünen um die aus unserer Sicht ungerechte Straßenausbaubeitragssatzung gerungen. Wir waren für die Abschaffung, Rot-Grün für den Erhalt. Nachdem wir uns in 2018 endlich mit der Abschaffung durchsetzen konnten, fragt … Mehr >

Vollsperrung In der Rehre / Verkehrsberuhigung Grüner Hagen

Leider wurde unser Antrag auf Entschärfung der Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung des Grünen Hagens von Rot-Grün und ihren drei kleineren Mehrheitsbeschaffern abgelehnt. Der mit den Genossen in einer Arbeitsgemeinschaft kollaborierende Vertreter der FDP begründete dies damit, dass man der Verwaltung schon … Mehr >