Scheinheilig II – Sind Straßen in Oberricklingen nach Abschaffung der Beitragssatzung plötzlich nicht mehr grunderneuerungsbedürftig?

Sind die bis zur Abschaffung der StrABS aus Sicht der Verwaltung angeblich zwingend grunderneuerungsbedürftigen Straßen etwa plötzlich auf wundersame Weise doch in akzeptablem Zustand? Nachdem wir noch in 2017 und 2018 die Verwaltung mit unserem Verdacht konfrontiert hatten, dass die … Mehr >

Scheinheilig – SPD stellt Anfrage, deren Antwort sie längst kennt

Jahrzehntelang haben wir im Bezirks- und Stadtrat mit SPD und Grünen um die aus unserer Sicht ungerechte Straßenausbaubeitragssatzung gerungen. Wir waren für die Abschaffung, Rot-Grün für den Erhalt. Nachdem wir uns in 2018 endlich mit der Abschaffung durchsetzen konnten, fragt … Mehr >

Vollsperrung In der Rehre / Verkehrsberuhigung Grüner Hagen

Leider wurde unser Antrag auf Entschärfung der Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung des Grünen Hagens von Rot-Grün und ihren drei kleineren Mehrheitsbeschaffern abgelehnt. Der mit den Genossen in einer Arbeitsgemeinschaft kollaborierende Vertreter der FDP begründete dies damit, dass man der Verwaltung schon … Mehr >

Auf ein Wort bitte …

Endlich einmal ein Artikel und Kommentar über unseren Bezirksrat in der Tageszeitung NP 27.6.2019 werden Viele gedacht haben und dass es doch ein dicker Hund ist, wenn die Bezirksbürgermeister unberechtigt „in die Kasse greifen“. War auch die Überschrift verwirrend, fast … Mehr >

Als die Anwohner des Stichwegs Gredelfeldstraße am 18. Juni ihre Post öffneten war der Schock groß. Was sie dort vorfanden waren die Gebührenbescheide für die Sanierung der Straße im Rahmen der Straßenausbaubeitragssatzung. Diese wurde vom Rat zum 31.12.2018 abgeschafft. Allerdings … Mehr >